Getriebegriff für Schloss

Europäisches Patent · EP0711890 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0711890
Anmeldenummer
EP95115933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1995
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 9418068 U 11.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

HOPPE AG

Am Plausdorfer Tor 13, D-35260 Stadtallendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Nowatzki, Günther, Ing.

D-35282 Rauschenberg-Ernsthausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.