Flüssigkeitsstromapparat
Europäisches Patent · EP0711920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0711920
- Anmeldenummer
- EP95306906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1995
- Veröffentlicht
- 15.05.1996
- Erteilt
- 27.03.2002
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 15/00 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)G05D 16/20 (2006.01)F04B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- US 318220 05.10.1994US 520922 30.08.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cochimin, Jimmy
Fort Wayne, Indiana, US
Halsey, Richard J.
Indiana, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.