BEHÄLTERVERSCHLUSS-KOMBINATION
Europäisches Patent · EP0712366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0712366
- Anmeldenummer
- EP94922330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1994
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 04.03.1998
- Gelöscht
- 10.08.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9316834 13.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/001753 11.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/005322 23.02.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2014
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Roger, Milner
Latimer Bucks HP5 1UL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.