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Europäisches Patent · EP0712450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0712450
- Anmeldenummer
- EP94925509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.1994
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 9309915 12.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1994/000994 10.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/005503 23.02.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUILLOT, Gérard Louis Henri
F-61250 Radon, FR
BOULEAU, Jean-Paul Ange André
F-72610 Champfleur, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.