WALZE
Europäisches Patent · EP0712469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0712469
- Anmeldenummer
- EP95917881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1995
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 18.12.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F16C 13/00 (2006.01)B02C 4/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 177394 06.06.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000115 23.05.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/033932 14.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.05.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2010
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.