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Europäisches Patent · EP0712469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0712469
Anmeldenummer
EP95917881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1995
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
18.12.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16C 13/00 (2006.01)
B02C 4/00 (2006.01)
Priorität
CH 177394 06.06.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000115 23.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/033932 14.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 27.05.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2010

  3. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.