Baumerntemaschine mit Schlaghammer

Europäisches Patent · EP0712570 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0712570
Anmeldenummer
EP95850180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1995
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
16.12.1998
Gelöscht
16.12.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01G 23/09 (2006.01)
Priorität
US 341905 15.11.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  2. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Blount, Inc.

BLOUNT INC.

4520 Executive Park Drive, P.O. Box 949, Montgomery, Alabama 36101-0949, US

Erfinderin/Erfinder

Lansberry, John B.

Woodland, Pennsylvania 16681, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.