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Europäisches Patent · EP0712665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0712665
- Anmeldenummer
- EP95116696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1995
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 23.10.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B03B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 9418298 U 15.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2015
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ardin & Cie S.A., 122, rue de Genève, C.P. 56, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Heinrich
CH-5525 Fischbach / Göslikon
Ries, Werner
D-69488 Birkenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.