Prozess-Steuerung im Textilbetrieb

Europäisches Patent · EP0712949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0712949
Anmeldenummer
EP96100630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1992
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
30.01.2002
Gelöscht
30.01.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01H 13/32 (2006.01)
Priorität
CH 327291 08.11.1991
Abgezweigt von
EP92810812
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  3. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Urs, Prof. Dr.

CH-8172 Niederglatt

Meyer, Urs Andreas, Dr.

CH-8406 Winterthur

Biber, Heinz

CH-8356 Ettenhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.