Gas-Expansionsmaschine

Europäisches Patent · EP0713001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0713001
Anmeldenummer
EP95117785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1995
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
10.03.1999
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 1/02 (2006.01)
F01D 15/10 (2006.01)
F01D 15/12 (2006.01)
F01D 25/18 (2006.01)
Priorität
DE 9418307 U 15.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kück Elmar

52382 Niederzier, DE

Siefen Heinz

51375 Leverkusen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.