Wellenkupplung

Europäisches Patent · EP0713023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0713023
Anmeldenummer
EP95114424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1995
Veröffentlicht
22.05.1996
Erteilt
25.11.1998
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 1/108 (2006.01)
B41F 13/008 (2006.01)
Priorität
DE 4441019 17.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 30.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lübke, Herbert

D-49536 Lienen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.