Torsionsschwingungsdämpfer
Europäisches Patent · EP0713031 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0713031
- Anmeldenummer
- EP95113077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1995
- Veröffentlicht
- 22.05.1996
- Erteilt
- 14.10.1998
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 15/126 (2006.01)
- Priorität
- DE 4440885 17.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 15.10.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Colford, Terry
Queniborough, Leicestershire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.