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Europäisches Patent · EP0713432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0713432
Anmeldenummer
EP94924560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1994
Veröffentlicht
29.05.1996
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/12 (2006.01)
Priorität
US 106390 13.08.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/008765 02.08.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/005259 23.02.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEADINGS, Stephen, W.

Seneca, SC 29678, US

BARTON, Christopher, B.

Seneca, SC 29678, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.