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Europäisches Patent · EP0713432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0713432
- Anmeldenummer
- EP94924560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1994
- Veröffentlicht
- 29.05.1996
- Erteilt
- 10.05.2000
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/12 (2006.01)
- Priorität
- US 106390 13.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1994/008765 02.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/005259 23.02.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEADINGS, Stephen, W.
Seneca, SC 29678, US
BARTON, Christopher, B.
Seneca, SC 29678, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.