AUTOMATISCHES BINDEGERÄT
Europäisches Patent · EP0713448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0713448
- Anmeldenummer
- EP95919011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1995
- Veröffentlicht
- 29.05.1996
- Erteilt
- 13.01.1999
- Gelöscht
- 13.01.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B42B 9/00 (2006.01)B42B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 240257 10.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/005644 05.05.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/030548 16.11.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOTKOWSKI, Peter
Chester, CT 06412, US
BURTON, Peter
East Haddam, CT 06423, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.