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Europäisches Patent · EP0714491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0714491
- Anmeldenummer
- EP94925062
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.1994
- Veröffentlicht
- 05.06.1996
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16S 3/00 (2006.01)F16C 29/04 (2006.01)B65G 21/22 (2006.01)
- Priorität
- SE 9302690 20.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000749 17.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/006222 02.03.1995
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 14.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENRIKSSON, Anders
S-152 57 Södertälje, SE
STENSTRÖM, Lennart
S-619 00 Trosa, SE
STENSTRÖM, Valter
S-619 00 Trosa, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.