GRAVURKOPF MIT IN EINER KARTUSCHE MONTIERTEN KOMPONENTEN

Europäisches Patent · EP0714577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0714577
Anmeldenummer
EP94924056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1994
Veröffentlicht
05.06.1996
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 1/024 (2006.01)
H01R 4/10 (2006.01)
B41C 1/045 (2006.01)
Priorität
US 105911 10.08.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/008554 29.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/005049 16.02.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  3. 28.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORNHORST, Kenneth, Frank, Jr.

Centerville, OH 45458, US

SEITZ, David, R.

Xenia, OH 45385, US

KLINGER, James, Edward

Dayton, OH 45424, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.