Kindersitz mit einer Sicherheitsblockiervorrichtung
Europäisches Patent · EP0714807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0714807
- Anmeldenummer
- EP95307866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1995
- Veröffentlicht
- 05.06.1996
- Erteilt
- 26.07.2000
- Gelöscht
- 26.07.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60N 2/30 (2006.01)B60N 2/36 (2006.01)
- Priorität
- US 352859 02.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
- 31.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Corkins, Jeffry M.
Milford Michigan 48386, US
Dukatz, Matthew E.
Bloomfield Hills Michigan 48304, US
Lambert, Jeffrey T.
Commerce Township Michigan 48382, US
McCarthy, Jay P.
Livonia Michigan 48154, US
Sharples, Stephen A.
Northville Michigan 48167, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.