DREHTÜRANTRIEB
Europäisches Patent · EP0715675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0715675
- Anmeldenummer
- EP94924733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1994
- Veröffentlicht
- 12.06.1996
- Erteilt
- 18.06.1997
- Gelöscht
- 09.07.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 3/12 (2006.01)E05F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4323150 10.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002257 10.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/002107 19.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2014
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.05.1998
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.06.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-71296 Heimsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.