EINGANGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0715676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0715676
- Anmeldenummer
- EP94926406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1994
- Veröffentlicht
- 12.06.1996
- Erteilt
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/90 (2006.01)E05F 15/20 (2006.01)
- Priorität
- NL 9301485 27.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1994/000181 03.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/006183 02.03.1995
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUBER, Jacob, Robert, Alfred
NL-1135 ZG Edam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.