ETIQUETTE ELECTRONIQUE A LECTURE/ECRITURE OPTIQUE

Europäisches Patent · EP0715760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0715760
Anmeldenummer
EP95921681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1995
Veröffentlicht
12.06.1996
Erteilt
21.03.2001
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 5/14 (2006.01)
G11C 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 212094 04.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000147 28.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001473 18.01.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 29.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.