Funkenerosionsdrahtschneidemaschine
Europäisches Patent · EP0715920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0715920
- Anmeldenummer
- EP95308607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1995
- Veröffentlicht
- 12.06.1996
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23H 7/06 (2006.01)B23H 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 30189294 06.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kita, Yuki, Fanuc Mansion Harimomi 10-203
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-05, JP
Takayama, Yushi, Fanuc No. 3 Villa Karamatsu
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-05, JP
Ishihara, Mitsuyoshi, Fanuc No. 3 Villa Karamatsu
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-05, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.