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Europäisches Patent · EP0716773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0716773
- Anmeldenummer
- EP95923350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.1995
- Veröffentlicht
- 19.06.1996
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 1/213 (2006.01)H03H 7/46 (2006.01)
- Priorität
- FI 943150 30.06.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1995/000372 27.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/000989 11.01.1996
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIIRAINEN, Risto
FIN-90650 Oulu, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.