Rohrhalter
Europäisches Patent · EP0717224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0717224
- Anmeldenummer
- EP95810796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1995
- Veröffentlicht
- 19.06.1996
- Erteilt
- 15.03.2000
- Gelöscht
- 13.12.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 3/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 379894 15.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2015
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.