Betriebsschaltung für einen Sensor

Europäisches Patent · EP0717268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0717268
Anmeldenummer
EP95119346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1995
Veröffentlicht
19.06.1996
Erteilt
07.04.1999
Gelöscht
31.12.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 18/00 (2006.01)
Priorität
DE 4444359 14.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000

  2. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Mannesmann VDO AG

Rüsselsheimer Strasse 22, 60326 Frankfurt, DE

Erfinderin/Erfinder

Hanke, Klaus-Dieter, Dipl.-Ing.

D-78048 Villingen-Schwenningen, DE

Wangler, Josef, Dipl.-Ing. (FH)

D-78052 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.