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Europäisches Patent · EP0717710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0717710
- Anmeldenummer
- EP95926884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1995
- Veröffentlicht
- 26.06.1996
- Erteilt
- 21.04.1999
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 53/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4424666 14.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/002768 14.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/002433 01.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TROMBACH, Horst
D-28757 Bremen, DE
WIENING, Heinz-Rudolf
D-31061 Alfeld/Leine, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.