Spaltfilter für Flüssigkeiten oder Gase

Europäisches Patent · EP0718022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0718022
Anmeldenummer
EP95112734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
22.07.1998
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/44 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
DE 4446261 23.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bartelt, Bertram

D-71711 Steinheim, DE

Gohle, Peter

D-71636 Pflugfelden, DE

Schaal, Wolfgang

D-71522 Backnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.