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Europäisches Patent · EP0718112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0718112
Anmeldenummer
EP95114844
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
28.10.1998
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 4446273 23.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 15.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  3. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.