Folienverpackung
Europäisches Patent · EP0718209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0718209
- Anmeldenummer
- EP95810719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1995
- Veröffentlicht
- 26.06.1996
- Erteilt
- 18.03.1998
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- CH 3695/94 06.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 30.09.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Benz & Hilgers GmbH, Jagenbergstrasse 1, 41468 Neuss, Deutschland → BENHIL GASTI Verpackungsmaschinen GmbH, Jagenbergstrasse 1, 41468 Neuss, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.