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Europäisches Patent · EP0718317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0718317
- Anmeldenummer
- EP95309073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1995
- Veröffentlicht
- 26.06.1996
- Erteilt
- 23.02.2000
- Gelöscht
- 23.02.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08F 8/00 (2006.01)G03F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 383594 20.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.08.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
- 29.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mertesdorf, Carl-Lorenz
D-79189 Bad Krozingen, DE
Schacht, Hans-Thomas
D-79618 Rheinfeiden, DE
Muenzel, Norbert
D-79423 Heltersheim, DE
Falcigno, Pasquale Alfred
CH-4052 Basel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.