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Europäisches Patent · EP0718317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0718317
Anmeldenummer
EP95309073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
23.02.2000
Gelöscht
23.02.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08F 8/00 (2006.01)
G03F 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 383594 20.12.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

  2. 29.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mertesdorf, Carl-Lorenz

D-79189 Bad Krozingen, DE

Schacht, Hans-Thomas

D-79618 Rheinfeiden, DE

Muenzel, Norbert

D-79423 Heltersheim, DE

Falcigno, Pasquale Alfred

CH-4052 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.