Elastisches Kunststoffelement zum Bilden eines Bodenbelages

Europäisches Patent · EP0718440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0718440
Anmeldenummer
EP95116398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
31.05.2000
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 13/04 (2006.01)
E01C 5/20 (2006.01)
Priorität
CH 382494 19.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Sportförderung Peter Küng AG

Grünfeldstrasse 20, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Küng, Peter

CH-8640 Rapperswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.