Drehkreuzanlage

Europäisches Patent · EP0718460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0718460
Anmeldenummer
EP95116697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1995
Veröffentlicht
26.06.1996
Erteilt
07.01.1999
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 4445698 21.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 26.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Uhl, Albert, Dipl.-Ing. (FH)

D-76228 Karlsruhe, DE

Birk, Thomas, Dipl.-Ing. (FH)

D-77815 Bühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.