Optisch maschinell lesbarer Informationsträger
Europäisches Patent · EP0718795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0718795
- Anmeldenummer
- EP95115496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1995
- Veröffentlicht
- 26.06.1996
- Erteilt
- 12.12.2001
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/16 (2006.01)G06K 19/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 388494 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 15.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.