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Europäisches Patent · EP0719169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0719169
- Anmeldenummer
- EP94926320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1994
- Veröffentlicht
- 03.07.1996
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 22.03.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 25/176 (2006.01)
- Priorität
- GB 9319008 14.09.1993GB 9403066 17.02.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/002002 14.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/007743 23.03.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAYHURST, Peter
Lancashire BL8 3HU, GB
LOFTS, Peter
North Yorkshire BD20 7DE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.