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Europäisches Patent · EP0719169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0719169
Anmeldenummer
EP94926320
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1994
Veröffentlicht
03.07.1996
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
22.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 25/176 (2006.01)
Priorität
GB 9319008 14.09.1993
GB 9403066 17.02.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/002002 14.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/007743 23.03.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYHURST, Peter

Lancashire BL8 3HU, GB

LOFTS, Peter

North Yorkshire BD20 7DE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.