REINIGUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP0719323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0719323
Anmeldenummer
EP94927331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1994
Veröffentlicht
03.07.1996
Erteilt
10.09.1997
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 7/50 (2006.01)
C11D 7/26 (2006.01)
Priorität
GB 9319125 15.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/009954 02.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/007974 23.03.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.