Austragvorrichtung für Watterollen oder ähnliches
Europäisches Patent · EP0719535 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0719535
- Anmeldenummer
- EP95119177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.1995
- Veröffentlicht
- 03.07.1996
- Erteilt
- 02.08.2000
- Gelöscht
- 05.12.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4447188 30.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.12.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2015
- 31.10.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ROEKO GmbH + Co. Dentalerzeugnisse, Raiffeisenstrasse 30, 89122 Langenau, Deutschland → Colténe/Whaledent GmbH & Co. KG., Raiffeisenstrasse 30, 89122 Langenau, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 15.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Loos, Ralf
D-81447 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.