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Europäisches Patent · EP0719655 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0719655
- Anmeldenummer
- EP95203616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1995
- Veröffentlicht
- 03.07.1996
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 9401170 27.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peleman, Guido
B-2018 Antwerpen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.