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Europäisches Patent · EP0719655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0719655
Anmeldenummer
EP95203616
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1995
Veröffentlicht
03.07.1996
Erteilt
05.11.1997
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 3/00 (2006.01)
Priorität
BE 9401170 27.12.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 31.12.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

  3. 14.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peleman, Guido

B-2018 Antwerpen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.