Raccord de tuyaux
Europäisches Patent · EP0719972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0719972
- Anmeldenummer
- EP95309296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.1995
- Veröffentlicht
- 03.07.1996
- Erteilt
- 07.03.2001
- Gelöscht
- 19.12.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 37/092 (2006.01)F16L 33/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 32826194 28.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2015
- 30.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hama, Tomio
5276-1 Osachi, Okaya-shi, Nagano-ken, JP
Yamazaki, Kiyoyasu
5276-1 Osachi, Okaya-shi, Nagano-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.