Module porte-mécanismes électriques

Europäisches Patent · EP0720190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0720190
Anmeldenummer
EP94500211
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1994
Veröffentlicht
03.07.1996
Erteilt
14.08.2002
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/02 (2006.01)
H02B 1/26 (2006.01)
H01R 4/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Schneider Electric Espana, S.A.

Pl. Dr. Letamendi, no. 5-7, 08007 Barcelona, ES

Erfinderin/Erfinder

Miquel Marti, Salvador

E-08025 Barcelona, ES

Pla Jensen, Eduardo

E-08028 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.