Régulateur à limitation de puissance
Europäisches Patent · EP0720278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0720278
- Anmeldenummer
- EP95120272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1995
- Veröffentlicht
- 03.07.1996
- Erteilt
- 21.07.1999
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/335 (2006.01)
- Priorität
- ES 9402694 30.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 13.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété, Industrielle S.A., Y-PARC, Chemin de la Sallaz, Case postale 3347, 1400 Yverdon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 30.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vázquez Lopez, Manuel
E-28760 Tres Cantos (Madrid), ES
De la Cruz Moreno, Enrique
E-28002 Madrid, ES
Ollero Velasco, Salvador
E-28007 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.