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Europäisches Patent · EP0720557 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0720557
Anmeldenummer
EP94925595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1994
Veröffentlicht
10.07.1996
Erteilt
28.05.1997
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/02 (2006.01)
Priorität
CH 2823/93 20.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/IB1994/000280 19.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/008466 30.03.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 30.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.