VETEMENT POUR APPRENDRE A NAGER
Europäisches Patent · EP0720559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0720559
- Anmeldenummer
- EP94928734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1994
- Veröffentlicht
- 10.07.1996
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63C 9/08 (2006.01)
- Priorität
- BE 9301101 15.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE1994/000070 17.10.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/010448 20.04.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Denis, Nicole
MC-Monte Carlo, MC
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.