Schlüsselloses Futter
Europäisches Patent · EP0720882 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0720882
- Anmeldenummer
- EP96104714
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1990
- Veröffentlicht
- 10.07.1996
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/12 (2006.01)
- Priorität
- US 449722 11.12.1989
- Abgezweigt von
- EP90122324
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 13.07.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huff, Robert O.
Piedmont, South Carolina 29673, US
Jordan, Paul T.
Roscoe, Illinois 61073, US
Forquer, William F.
West Union, South Carolina 29696, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.