PASTENBEHÄLTER MIT ENTNAHMEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0721521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0721521
- Anmeldenummer
- EP94927652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1994
- Veröffentlicht
- 17.07.1996
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4332850 27.09.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/003211 19.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/009263 06.04.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMBERG, Günther
D-41472 Neuss, DE
KÖPPELMANN, Edgar
D-40723 Hilden, DE
EICHNER, Walter
D-83313 Siegsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.