PASTENBEHÄLTER MIT ENTNAHMEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0721521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0721521
Anmeldenummer
EP94927652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1994
Veröffentlicht
17.07.1996
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
Priorität
DE 4332850 27.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003211 19.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/009263 06.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMBERG, Günther

D-41472 Neuss, DE

KÖPPELMANN, Edgar

D-40723 Hilden, DE

EICHNER, Walter

D-83313 Siegsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.