CHIRURGISCHES ABDECKTUCH

Europäisches Patent · EP0721600 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0721600
Anmeldenummer
EP95906614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1994
Veröffentlicht
17.07.1996
Erteilt
01.03.2000
Gelöscht
01.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G02B 21/00 (2006.01)
A61B 19/08 (2006.01)
Priorität
US 168801 16.12.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/014157 14.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/016937 22.06.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLEVELAND, John, T., Jr.

Jacksonville, FL 32257, US

RUBIN, Benjamin, M.

Florida 32082, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.