BREMSSCHALTUNG FÜR EINEN UNIVERSALMOTOR

Europäisches Patent · EP0721693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0721693
Anmeldenummer
EP94927662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1994
Veröffentlicht
17.07.1996
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 4333064 29.09.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003261 07.09.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/009478 06.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  3. 28.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.