Automatische Duschensteuerung
Europäisches Patent · EP0722019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0722019
- Anmeldenummer
- EP96100374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1996
- Veröffentlicht
- 17.07.1996
- Erteilt
- 24.05.2000
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 19501014 14.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 31.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hirsch, Heinz
D-59494 Soest, DE
Eichholz, Heinz-Dieter, Dr.
D-58642 Iserlohn, DE
Ludewig, Hans-Jürgen
D-31737 Rinteln, DE
Kolbert, Günter
D-58640 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.