Tunnel-Längsentwässerungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0722038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0722038
Anmeldenummer
EP95120331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1995
Veröffentlicht
17.07.1996
Erteilt
03.03.1999
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21F 16/02 (2006.01)
E01C 11/22 (2006.01)
Priorität
DE 29500454 U 13.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 30.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Gerhard

D-63225 Langen-Oberlinden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.