ENDABSCHNITT EINES RAHMENTEILS FÜR EIN FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP0722401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0722401
Anmeldenummer
EP94930386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1994
Veröffentlicht
24.07.1996
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
12.04.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62D 21/02 (2006.01)
Priorität
SE 9303335 12.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000935 07.10.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/010442 20.04.1995
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

AB Volvo

AB VOLVO

Assar Gabrielssons väg, Torslanda, 405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

NILSSON, Nils

S-411 20 Göteborg, SE

LEVIN, Göran

S-425 32 Hisings-Kärra, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.