ARZNEIMITTEL IN NAHRUNGSMITTELFORM
Europäisches Patent · EP0722721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0722721
- Anmeldenummer
- EP94923075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1994
- Veröffentlicht
- 24.07.1996
- Erteilt
- 08.05.2002
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 9/48 (2006.01)A61K 9/50 (2006.01)A61K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 16932894 21.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1994/001293 04.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/003118 08.02.1996
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUSEJIMA, Yasutoyo Freund Industrial Co., Ltd.
Tokyo 169, JP
IKEDA, Masayuki Freund Industrial Co., Ltd.
Tokyo 169, JP
SUZUKI, Toshiyuki Freund Industrial Co., Ltd.
Tokyo 169, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.