Giessform für eine Platte

Europäisches Patent · EP0722818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0722818
Anmeldenummer
EP95120418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1995
Veröffentlicht
24.07.1996
Erteilt
18.11.1998
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/00 (2006.01)
G11B 23/00 (2006.01)
B29C 45/08 (2006.01)
B29D 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 328635/94 28.12.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 30.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sakamoto, Yasuyoshi

Funabashi-shi, Chiba 270-14, JP

Kitamura, Takehiko

Chiba-shi, Chiba 261, JP

Hatano, Akira

Ichihara-shi, Chiba 263, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.