SCHLAGELEMENT
Europäisches Patent · EP0723492 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0723492
- Anmeldenummer
- EP94925461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1994
- Veröffentlicht
- 31.07.1996
- Erteilt
- 27.10.1999
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 9/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002758 19.08.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/005944 29.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 15.11.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- SYNTHES AG, Chur, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.